Europäische Autonomie:
Immer wieder wird von Politikern die Vision einer europäischen Armee als Patentlösung für die effiziente Nutzung der europäischen Kräfte ins Spiel gebracht. Sie gilt manchen als Garant einer strategischen Autonomie unseres Kontinents. Im Grunde handelte sich aber nur um ein Zauberwort. Niemand kann vorhersagen, ob die Nationen tatsächlich auf die Verfügungsgewalt über ihre Streitkräfte als Inbegriff nationaler Souveränität verzichten und sie einer zentralen politischen Autorität unterstellen werden. Es kann keine europäische Armee ohne einen europäischen Staat geben! Es geht nicht ohne eine gemeinsame Politik! Dafür ist die Zeit noch nicht reif, spricht Europa noch mit zu vielen Stimmen. Von gelegentlichen Bekenntnissen abgesehen, spielt die europäische Sicherheitspolitik bei grundsätzlichen Kursbestimmungen keine große Rollle. In der letzten Grundsatzerklärung der Kommissionspräsidentin zur Lage in der aktuellen Krise tauchte das Thema mit keinem Wort auf.
Hinzu kommen die national unterschiedlichen Vorstellungen über die Rolle von Streitkräften. Der deutsche Parlamentsvorbehalt für den Einsatz der Streitkräfte ist dabei angesichts der sehr unterschiedlichen Einsatzphilosophien bei unseren Nachbarn, vor allem in Frankreich, nur ein Teil des Problems. Die deutsche Kultur der Zurückhaltung wird auf Dauer nicht durchzuhalten sein. ... Die Forderung nach einer europäischen Armee findet sich regelmäßig in den Bekenntnissen der Parteien der politischen Mitte. Aber niemand beschreibt, wie eine derartige Armee konkret aussehen soll, wie sie strukturiert und vor allem auch geführt wird! Währenddessen haben die in Jahrzehnten multinationaler Zusammenarbeit in der NATO erfahrenen Armeen durchaus schon pragmatische Wege der Kooperation entwickelt, die auch beim Militär mehr Europa möglich machen werden. mehr lesen